Einmal Verlust – immer Verlust. Zur Fortschreibung eines einmal kalkulierten Verlustes bei Leistungsänderungen

Einmal Verlust – immer Verlust. Zur Fortschreibung eines einmal kalkulierten Verlustes bei Leistungsänderungen

Das OLG Hamm hat einmal mehr die „Korbion´sche Formel“ bei nachträglichen Leistungsänderungen im Bauvertrag bestätigt, wonach ein guter Preis immer ein guter Preis und ein schlechter Preis immer ein schlechter Preis ist. Im Fall des OLG Hamm hatte ein Bauunternehmer die Leistung eines Subunternehmers zu einem günstigeren Preis angeboten, als er selbst bezahlen musste.

An dieser defizitären Preisgestaltung hat ihn das OLG Hamm festgenagelt, als sich nachträglich Leistungsänderungen im Sinne des § 2 Abs. 5 VOB/B ergeben hatten (Urt. v. 09.05.2018 – 12 U 88/17 –).

Die Entscheidung des OLG Hamm entspricht der ständigen Rechtsprechung, wenn die VOB/B zwischen den Parteien (wirksam) vereinbart ist. Für Bauunternehmer ist darum wichtig zu wissen, dass sich die Rechtslage zumindest beim BGB-Werkvertrag grundlegend geändert hat. Hier kann der Preis bei späteren Leistungsänderungen neu kalkuliert werden, ohne dass der Unternehmer an eine alte, nicht auskömmliche Kalkulation gebunden wäre. Das neue BGB-Werkvertragsrecht erweist sich in dieser Hinsicht für den Unternehmer also durchaus als das „bessere Baurecht“.

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