Das OLG Hamm hat einmal mehr die „Korbion´sche Formel“ bei nachträglichen Leistungsänderungen im Bauvertrag bestätigt, wonach ein guter Preis immer ein guter Preis und ein schlechter Preis immer ein schlechter Preis ist. Im Fall des OLG Hamm hatte ein Bauunternehmer die Leistung eines Subunternehmers zu einem günstigeren Preis angeboten, als er selbst bezahlen musste.
„Ihre Schlussrechnung ist nicht prüffähig!“ – Das ist das Totschlagargument, mit dem schon mancher Bauherr die Baufirma zur Weißglut gebracht hat. „Nicht prüffähig“ – das bedeutet schlimmstenfalls: Rechnung nochmals neu schreiben, wieder zuschicken und zu hoffen, dass sie nun den Anforderungen des Bauherrn genügt.
– der größte Wurf des neuen Baurechts kommt aus dem Kaufrecht. Stellen Sie sich mal folgendes Horrorszenario vor: Sie werden damit beauftragt, in ein Gebäude eine Fußbodenheizung einzubauen. Nachdem das ganze Gebäude fix und fertig ist, stellt sich heraus, dass eine der Leitungen Ihrer Fußbodenheizung porös ist, so dass Wasser austritt. Nach und nach säuft das Gebäude langsam ab.
In der Baubranche wird ja ganz häufig die VOB/B vereinbart; bei öffentlichen Auftraggebern ist sie sogar Pflicht. Dabei handelt es sich um baurechtliche Spezialregelungen, die wie allgemeine Geschäftsbedingungen eigens vereinbart werden müssen, wenn sie gelten sollen. Aber soll man heute überhaupt noch die VOB/B vereinbaren?
„Ihre Schlussrechnung ist nicht prüffähig!“ – Das ist das Totschlagargument, mit dem schon mancher Bauherr die Baufirma zur Weißglut gebracht hat. „Nicht prüffähig“ – das bedeutet schlimmstenfalls: Rechnung nochmals neu schreiben, wieder zuschicken und zu hoffen, dass sie nun den Anforderungen des Bauherrn genügt.
– zugleich Besprechung des Urteils des BGH vom 26.10.2017 – VII ZR 16/17
Das Problem ist vielen Unternehmern bekannt: die Bauleistung soll erbracht werden, Material und Arbeitskräfte stehen bereit – und dann fehlt dem Bauherrn die längst versprochene Baugenehmigung, die Architekten sind mit ihren Ausführungsplänen noch nicht fertig oder es wird gar ein Baustopp verhängt, weil irgendwelche Verwaltungsvorschriften nicht eingehalten worden sind. Weiterlesen
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